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   SG Kassel, 05.05.2014 - S 6 R 102/13   

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https://dejure.org/2014,16256
SG Kassel, 05.05.2014 - S 6 R 102/13 (https://dejure.org/2014,16256)
SG Kassel, Entscheidung vom 05.05.2014 - S 6 R 102/13 (https://dejure.org/2014,16256)
SG Kassel, Entscheidung vom 05. Mai 2014 - S 6 R 102/13 (https://dejure.org/2014,16256)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 8/10 R

    Fremdrentenberechnung - Anrechnung einer ausländischen Rentenleistung - Rumänien

    Auszug aus SG Kassel, 05.05.2014 - S 6 R 102/13
    Er berufe sich auf das Urteil des BSG vom 11.05.2012 (B 5 R 8/10 R).

    Vor diesem Hintergrund sei die Entscheidung des BSG vom 11.05.2011 (B 5 R 8/10 R) nicht einschlägig.

    Die Vorschrift des § 31 FRG soll nach ihrem Sinn und Zweck, Doppelleistungen vermeiden (vgl. BSG, Urteil v. 11.05.2011 - B 5 R 8/10 R - Rn. 21).

    Auch ist aus der Entscheidung des BSG vom 11.05.2011 ( - B 5 R 8/10 R - Rn. 29) der Hinweis zu entnehmen, dass bereits nach den vorhergehenden EG-Verordnungen der Rentenantrag in einem Mitgliedsstaat grundsätzlich das Leistungsfeststellungsverfahren in allen Mitgliedsstaaten auslöst, in denen Versichertenzeiten zurückgelegt sind.

  • LSG Bayern, 23.11.2011 - L 13 R 890/10

    Zur Berücksichtigung von Wechselkursen bezüglich einer polnischen Rentenleistung.

    Auszug aus SG Kassel, 05.05.2014 - S 6 R 102/13
    Das Problem der Wechselkurse ist bekannt und im deutschen Recht nach dem hierfür maßgeblichen (vgl. dazu: Bayerisches LSG; Urteil v. 23.11.2011 - L 13 R 890/10; SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 05.08.2011 - S 2 R 67/08) § 17a Abs. 3 SGB IV zu lösen.
  • LSG Hessen, 18.10.2013 - L 5 R 130/13

    Rückwirkende Aufhebung eines bewilligten Beitragszuschusses zur freiwilligen

    Auszug aus SG Kassel, 05.05.2014 - S 6 R 102/13
    Das Hessische Landessozialgericht hat mit Urteil vom 18.10.2013 (L 5 R 130/13) zur Abgrenzung von § 45 SGB X und § 48 SGB X bei mit Ex-Tunc-Wirkung bewilligten Rentenleistungen entschieden:.
  • SG Freiburg, 05.08.2011 - S 2 R 67/08

    Gesetzliche Rentenversicherung: Anpassung einer Rentenleistung bei Erhöhung einer

    Auszug aus SG Kassel, 05.05.2014 - S 6 R 102/13
    Das Problem der Wechselkurse ist bekannt und im deutschen Recht nach dem hierfür maßgeblichen (vgl. dazu: Bayerisches LSG; Urteil v. 23.11.2011 - L 13 R 890/10; SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 05.08.2011 - S 2 R 67/08) § 17a Abs. 3 SGB IV zu lösen.
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